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[Angepinnt] Staatsverfassung  

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Leoly
(@leoly)
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Beigetreten: vor 7 Jahren
Beiträge: 141
17. Dezember 2018 21:07  

Präambel

Im Bewusstsein der Tugenden des Lichts, des Glaubens, der Moral und eines gesunden Verstands gab sich der Freistaat im Namen der Regentin diese Staatsverfassung. So soll sie die Grundsätze des Freistaates Lichthafen beinhalten, um die Unabhängigkeit, Struktur und Ordnung innerhalb des Staates sicherzustellen.

 

Art. 1 - Zweck

  1. Der Freistaat Lichthafen schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt dessen Unabhängigkeit und Sicherheit.
  2. Er fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Volkes.
  3. Er setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlage und für eine friedliche und gerechte Ordnung.

 

Art. 2 - Staatsform und Gewalten

  1. Das Staatsoberhaupt des Freistaates bildet die Regentin.
  2. Es herrscht eine bedingte Gewaltenteilung im Freistaat. Die Regierung, die Ordnung und die Rechtsprechung.
    • a. Das Staatsoberhaupt bildet die oberste Instanz aller Gewalten.
    • b. Das Staatsoberhaupt ernennt Vertreter der Gewalten.
    • c. Das Staatsoberhaupt ist berechtigt Einfluss auf die Vertreter der Gewalten zu nehmen.

 

Art. 3 - Gewalt der Regierung

  1. Die regierende Gewalt, oder auch Regierung genannt, besteht aus dem Staatsoberhaupt, Ämtern und gewählten Personen.
  2. Die Regierung des Staates hat nachfolgende Aufgaben zu erfüllen:
    • a. Die Wahrung der Unabhängigkeit und der Struktur des Staates.
    • b. Das Erlassen der Gesetze.
    • c. Das Regieren und Verwalten.
    • d. Die Überprüfung und Kontrolle der Gewaltenordnung und Rechtsprechung.

 

Art. 4 - Gewalt der Ordnung

  1. Die Gewaltenordnung besteht aus der militärischen Führung, Ämtern und gewählten Personen.
  2. Die Gewaltenordnung hat nachfolgende Aufgaben zu erfüllen:
    • a. Einhaltung der Ordnung und Gesetze innerhalb des Freistaates.
    • b. Die Ausführung von Gesetzen.
    • c. Die Überprüfung und Kontrolle der Rechtsprechung.
  3. Vertreter der Gewaltenordnung haben im Auftrag des Staates zu handeln.

 

Art. 5 - Gewalt der Rechtsprechung

  1. Die Rechtsprechung besteht aus einem Richter, Ämtern und gewählten Personen.
  2. Die Rechtsprechung hat nachfolgende Aufgaben zu erfüllen:
    • a. Urteilen und richten.
    • b. Strafen und schützen.
    • c. Die Überprüfung und Kontrolle der Gewaltenordnung.
  3. Die Vertreter der Rechtsprechung bekommen angemessene Befugnisse, um die ihnen zugeteilten Aufgaben zu erfüllen.

 

Art. 6 - Vereidigung

  1. Der eigene Namen in der Kombination mit folgenden Worten definieren den Schwur dem Freistaat und der Regentin gegenüber dar:
    • Ich gelobe und schwöre dem Freistaat Lichthafen und meiner Regentin Treue und Dienstbarkeit, im Reden und Schweigen, im Tun und Lassen, im Kommen und Gehen,  in der Armut wie im Reichtum, im Frieden wie im Kriege, im Leben wie im Sterben, von dieser Stunde an, bis dass meine Regentin mich aus meiner Pflicht entlässt, der Tod mich hinrafft oder die Welt endet.
  2. Die Vereidigung ist verpflichtend für alle ernannten Vertreter der Staatsgewalten.
  3. Die Vereidigung kann von Einzelpersonen, unabhängig von Zugehörigkeit zu einer der Staatsgewalten, gefordert werden.

 

Art. 7 - Rechtsraum

  1. Die Grundlagen der Rechtsprechung des Freistaates bilden das Strafgesetzbuch so wie das Gesetzbuch der Magie und Sakrale.
  2. Die Staatsverfassung und das Gesetz gelten im gesamten Freistaat Lichthafen.
  3. Einschließlich Ländereien, die nachträglich Teil des Freistaates werden.
  4. Dem Staat liegt es frei Ausnahmen hinsichtlich des Rechtsraumes zu bestimmen.

 

Art. 8 - Rechtsgleichheit

  1. Im Staat herrscht eine grundlegende Gleichberechtigung. Niemand wird aufgrund seines Geschlechts, seiner Zugehörigkeit zu einer Fraktion, seiner Organisation, seines Glaubens, seines Volkes oder anderem benachteiligt.
  2.  Ausnahmen stellen Fraktionen, Organisationen, Glaubensrichtungen und Völker dar, die den Tugenden des Lichtes und der Moral völlig entgegengesetzt stehen, oder den Frieden, die Ordnung und die Struktur des Staates beeinträchtigen.

 

Art. 9 - Strafverfahren

  1. Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.

 

Art. 10 - Volljährigkeit

  1. Volljährig ist, wer das 16. Lebensjahr zurückgelegt hat.

 

Art. 11 - Grundrecht

  1. Jede Person hat Anspruch auf eine körperliche und geistige Unversehrtheit.
  2. Bei einem Gesetzesverstoß verfällt dieser Anspruch.
  3. Bei Handlungen gegen die Grundsätze des Freistaates verfällt dieser Anspruch.

 

Art. 12 - Bürgerrecht

  1. Der Freistaat Lichthafen vergibt das Bürgerrecht an einzelne Personen.
    • a. Das Bürgerrecht kann erworben werden.
    • b. Das Bürgerrecht kann verliehen werden.
    • c. Das Bürgerrecht kann aberkannt werden.
  2. Jedes im Freistaat Lichthafen geborene Kind erhält automatisch das Bürgerrecht verliehen.
  3. Das Bürgerrecht darf als Bedingung vorausgesetzt werden.

 

Art. 13 - Stimmrecht

  1. Volljährige Bürger des Freistaates sind berechtigt an Abstimmungen teilzunehmen.

 

Art. 14 - Recht auf korrekte Titulierung

  1. Der Staat erkennt besondere Ehrungen, Titel und ähnliche Auszeichnungen an.
  2. Inhaber haben einen Anspruch auf eine korrekte Anrede ihrer Person.
  3. Inhaber haben ein Anspruch auf einen respektvollen, der Ehrung, dem Titel oder ähnlicher Auszeichnungen angemessenen Umgang.
  4. Vorzüge fremder Ehrungen, Titel und ähnlicher Auszeichnungen werden vom Freistaat nicht anerkannt.

 

Art. 15 - Vertragsrecht

  1. Das Vertragsrecht gilt für alle Verträge, die ihre Gültigkeit innerhalb des Freistaates besitzen sollen.
  2. Der Inhalt des Vertrages kann im Rahmen der Staatsverfassung und der Gesetze des Freistaates festgelegt werden.
    • a. Verstöße gegen die Grundsätze und Gesetze des Freistaates erklären den Vertrag für nichtig.
    • b. Die Justiz klärt die Konsequenzen einer Nichtigkeitserklärung.
  3. Verträge können zwischen Personen, Organisationen, Institutionen, Gilden, Zünften, Geschäften, dem Freistaat und ähnlichem beschlossen werden.
    • a. Die Unterschrift muss im Besitz völliger Klarheit und des eigenen Willens erfolgen.
    • b. Die Unterschrift muss von einer rechtmäßigen Person erfolgen. Im Falle einer Organisation und ähnlichem ist dies eine Person, die von eben dieser bestimmt wurde.
    • c. Die Unterschrift muss von einer mündigen Person erfolgen.
  4. Im Zweifel behält sich die Justiz vor über die Rechtmäßigkeit und damit Gültigkeit eines Vertrages zu entscheiden.
    • a. Zur Absicherung eines Vertrages ist es möglich die Justiz aufzusuchen.

 

Art. 16 - Teilhaberrecht

  1. Inhabern ist es gestattet, Bürgern Lichthafens an seinem Unternehmen zu beteiligen.
    • a. Der Mehranteilseigner eines Unternehmens stellt den Inhaber dar.
    • b. Die Rechte und Pflichten einer Teilhaberschaft müssen in einem schriftlichen Vertrag festgehalten werden.
    • c. Änderungen an Teilhaberschaften sind nur dann rechtens, wenn sie im Beisein und mit der Zustimmung des Wirtschaftsverwalters erfolgen.

 

Art. 17 - Wehrpflicht

  1. Dem Freistaat ist es jederzeit erlaubt die Bürger der Stadt in den Militärdienst zu berufen.
    • a. Jeder Bürger ist verpflichtet den Ruf zu den Waffen zu folgen.
    • b. Der Freistaat kann entscheiden ob Einzelpersonen oder die gesamten Bürger einberufen werden.
  2. Einberufene Bürger fallen unter dem Kommando des Staatsoberhauptes.
    • a. Das Staatsoberhaupt kann das Kommando an jede Person übertragen.

 

Art. 18 - Steuern

  1. Um die Funktionalität des Freistaates zu gewährleisten ist es dem Freistaat erlaubt Steuern zu erheben.
  2. Die Art und Höhe der Steuer obliegt dem Staatsoberhaupt.

 

Art. 19 - Währung

  1. Der Freistaat Lichthafen verfügt über eine eigene Währung.
  2. Das prägen von Münzen obliegt allein der Regierung.
  3. Der Freistaat Lichthafen stellt frei, Fremdwährungen zu akzeptieren.

 

Art. 20 - Duelle

  1. Wird die Ehre beleidigt, so kann der Beleidigte seinen Beleidiger zu einem Duell herausfordern.
    • a. Die Forderung muss innerhalb von 24 Stunden nach der Beleidigung erfolgen.
    • b. Nimmt der Beleidiger die Herausforderung an, so kann der Beleidigte über Waffen und Bedingungen bestimmen.
    • c. Duelle müssen außerhalb der Stadtmauern ausgetragen werden.
    • d. Gekämpft wird bis zur ersten blutenden Wunde oder bis zum Zusammenbruch des Manaschilds.
    • e. Duelle bis zur Kampfunfähigkeit oder gar bis zum Tod sind nur im Einverständnis des Staatsoberhaupts gestattet.
    • f. Außer den Duellanten müssen zwingend ein Arzt und beidseitige Sekundanten anwesend sein, welche über die ordnungsgemäße Durchführung wachen.
  2. Werden oben genannte Anforderungen missachtet, so wird das Duell als Strafdelikt geahndet.

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